Entwicklung am Arbeitsmarkt ist hoch erfreulich
Trotz des durch die Finanz- und Konjunkturkrise bedingten schwierigen wirtschaftlichen Umfelds zeigt sich der Arbeitsmarkt auch im September 2009 äußerst stabil. So ist die Zahl der Arbeitslosen um 125.000 auf 3,346 Millionen gesunken. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist gegenüber dem Aufschwung 2007 um 450.000 und gegenüber dem letzten Herbst 2005 der Regierung Schröder sogar um 1,33 Millionen auf 27,34 Millionen angestiegen.
Auch die Entwicklung der Erwerbstätigkeit verläuft stabil. Im August 2009 waren nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes 40,01 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig und damit 11.000 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitnehmer erhöhte sich im zweiten Quartal 2009 um 15.000 Personen auf 35,7 Millionen Personen.
Die Entwicklung am Arbeitsmarkt ist hoch erfreulich und ein ermutigendes Signal für die Menschen in Deutschland. Es zeigt sich immer deutlicher: Die beschlossenen Instrumente erweisen sich als stabile Brücke für den Arbeitsmarkt. Die Verbesserungen vor allem beim Kurzarbeitergeld waren richtig und sichern Arbeitsplätze. Darauf müssen wir aufbauen und weitere Impulse für mehr Arbeits- und Ausbildungsplätze setzen.
Für die Union steht im Mittelpunkt, den Rahmen am Arbeitsmarkt so zu zimmern, dass vorhandene Arbeitsplätze gesichert werden und neue Jobs entstehen können. Deshalb gehören beispielsweise Arbeitsmarktinstrumente auf den Prüfstand, die teuer oder ineffizient sind.
Daneben ist aber auch klar: Bereits beschlossene Maßnahmen, die sich bewährt haben, werden auch in der kommenden Legislaturperiode Bestand haben. Dazu gehören die eingeführten branchenspezifischen Mindestlöhne. Die Union hat diese Beschlüsse bewusst unter strikter Wahrung der Tarifautonomie gefasst. Die Menschen können sich darauf verlassen, dass die Union zu den Entscheidungen steht.
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