Gericht hebt Baustopp auf: Windrad auf dem Elmersberg darf gebaut werden
Die Windenergienanlage (WEA) auf dem Großen Elmersberg zwischen Dirmingen und Humes darf gebaut werden. Das Verwaltungsgericht Saarlouis hob am Donnerstag, dem 25. Juni 2009 einen vom Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz verhängten Baustopp auf. Mit dem Baustopp wollte Bürgermeister Fritz-Hermann Lutz in Abstimmung mit der CDU-Gemeinderatsfraktion eine letzte rechtliche Prüfung des Projektes erreichen.
"Damit sind nun die letzten rechtlichen Bedenken gegen das Windrad ausgeräumt", so Berthold Schmitt, Fraktionsvorsitzender der CDU im Eppelborner Gemeinderat. "Das Gericht betonte in der Begründung seines Beschlusses: "(...) Es ergibt sich ein in jeder Hinsicht schwache Rechtsposition der Gemeinde gegenüber dem zugelassenen Vorhaben". Deutlicher könne kaum noch formuliert werden, dass jeder weitere juristische Schritt aussichtslos sei.
Nachdem bis hin zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig nun jede Instanz mindestens einmal zum Thema "Windkraft auf dem Großen Elmersberg" in irgendeiner Form Stellung bezogen habe, werde die CDU dieses Thema endgültig abhaken, betont Berthold Schmitt.
Die CDU sehe in weiteren Gerichtsverfahren keine Möglichkeit, dass an dieser Tatsache noch etwas zu ändern ist. "Deshalb haben wir im zuständigen Ausschuss des Gemeinderates den Bürgermeister beauftragt, keine weiteren rechtlichen Maßnahmen mehr einzuleiten bzw. aufrechtzuerhalten, so der CDU-Fraktionschef.
"Wir wollten durch die Ausweisung eines Vorranggebietes auf dem Eppelborner Kleeberg verhindern, dass durch einen unkontrollierten Wildwuchs von Windanlagen eine Verspargelung der Landschaft entsteht - die Gerichte entschieden jedoch im Einzelfall Elmersberg, dass auch hier ein Windrad gebaut werden darf" erläutert Schmitt.
Das heiße jedoch keineswegs, dass nun auf jedem Hügel in der Gemeinde Eppelborn eine Windenergieanlage entstehen werde: "Es müssen sehr viele Voraussetzungen erfüllt werden, bevor das passieren kann," äußert der CDU-Fraktionschef und blickt gelassen der Zukunft entgegen.
