Ortsrat Eppelborn billigt Haushaltsansätze 2011/2012

Das Investitionsprogramm im Finanzhaushalt von 2010 bis 2014 stand im Mittelpunkt der letzten Sitzung des Ortsrates Eppelborn. Ortsvorsteher Berthold Schmitt gab zu Beginn einen Überblick über die Haushaltssituation der Gemeinde sowie über die Schuldenbremse, d. h. die erste Sparliste, die von der Verwaltung vorgelegt wurde. Die Sparliste für die Jahre 2011 und 2012 umfasst zusammen rund 210.000 Euro. Der Haushalt für 2011 wird im Jahre 2011 ein jahresbezogenes Defizit von 6,4 Millionen Euro ausweisen.

Eine wichtige Investition im Jahr 2011 und 2012 ist im Bereich der Ortskernsanierung geplant, hier soll ein „Städtebaulicher Wettbewerb B-Plan Marktplatz Teil B“, also für den Bereich zwischen B 10 und Marktplatz. Hier werden neu 75.000 Euro eingestellt, allerdings stehen für diesen Sektor noch Mittel aus dem Vorjahr zur Verfügung. Im Bereich des Kirchplatzes werden die Häuser Nr. 1 und 4 in diesem Jahr abgebrochen. Im Anschluss daran wird das Landesamt für Straßenbau die Linksab-biegespur auf der B 10 in Richtung Kossmannstraße gebaut, allerdings kann dies sich auch in das Jahr 2012 hinein ziehen. Auf die Gemeinde kommen dann baubegleitende Maßnahmen zu.

Der Bau der Stützmauer am Wiesbach im Bereich des Bahnhofsvorplatzes wird in diesem Jahr neu gebaut, dies war bereits in 2010 vorgesehen. Für die Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges stehen 170.000 Euro zur Verfügung. Der neue Löschbezirksführer Dr. Frank Schwan erläuterte die Art und Ausstattung des neuen Fahrzeuges.

In der Schleidstraße wird zunächst in den kommenden Wochen und Monaten in der Nähe der Brücke über den Wiesbach ein Regenüberlaufbecken gebaut werden. Hierzu wird die gesamte Schleidstraße gesperrt werden und der Verkehr voraussicht-lich bereits ab diesem Montag über die Straße In der Allwies bzw. der Alfred-Groß-Straße geleitet. Natürlich jeweils einseitig mit Ampelverkehr. Die Verwaltung des Abwasserzweckverbandes (AWZE) sowie Ortsvorsteher Berthold Schmitt bitten bereits jetzt im Verständnis bei den Anwohnern der gesamten Siedlung für die Umleitung und Unannehmlichkeiten.

Der Bau dieses Regenüberlaufbeckens (RÜB) wird über den EVS gebaut für die Summe von rund 350.000 EURO. Solche Bauwerke sind heute vorgeschrieben, diese verhindern bei starken Regenfällen oder Hochwasser eine Überlastung der Kläranlagen mit den Folgen für die Umwelt.   
Die Sanierung der Schleidstraße ist von der Kossmannstraße  bis zur Brücke in 2012 geplant, ebenso die Sanierung der Waldfriedstraße. „Im Fröschengarten“ werden in den nächsten Wochen und Monaten  neue Erdstromkabel, Kanal und teilweise mit neue Wasseranschlüsse verlegt. Anschließend wird die Straße neu asphaltiert.

In der sog. „Langenau-Siedlung“, also im Fichten-, Birken- und Eichenweg wird der Kanal neu verlegt und anschließend werden auch diese Straßen neu asphaltiert. Mit diesen Arbeiten wird in Kürze begonnen. Unser Foto zeigt einen Teil des Fichtenweges. Auch hier bittet die Verwaltung und der Ortsvorsteher die Anwohner der Siedlung sowie der Waldfriedstraße und der neuen Siedlung In der Waldwies um Verständnis für die Baumaßnahmen.

Der Ortsrat stimmte einstimmig diesen Haushaltsansätzen zu und empfahl damit dem Gemeinderat, diesen ebenfalls zuzustimmen. Für die CDU-Fraktion sprach Elfriede Groß und für die SPD-Fraktion Karl-Heinz Schmitt, auch Stefan Schorn von der Partei Die Linken stimmte der Vorlage des Haushaltes für den Gemeindebezirk Eppelborn zu. 

Die Ansätze für den Ortsrat Eppelborn bezüglich der Verfügungsmittel und Repräsentationen wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt, diese unterliegen noch nicht den Kürzungen in der Liste der Verwaltung. Ortsvorsteher Berthold Schmitt bedankte sich für die einhellige Zustimmung, es seien wichtige Investitionen trotz schwieriger Haushaltssituation für Eppelborn enthalten.